Allgemeine Nutzungsbedingungen

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer auf der openKE-Plattform akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von openKE im Folgenden die "AGB" genannt). Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und openKE. Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Der Benutzer bestätigt bei der Registrierung durch Ausfüllen der relevanten Checkbox die Kenntnisnahme und Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen.

Beendigung des Vertragsverhältnis

Ein Mitglied kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail an admin@openke.org oder schriftlich abmelden. Die Daten des Mitglieds werden daraufhin gelöscht. Das Vertragsverhältnis ist dann beendet. openKE kann einen Account ohne jede Angabe von Gründen löschen. Sollte ein Verstoß gegen geltendes Recht vorliegen oder ein Profil absichtliche falsche Daten enthalten, so behält sich openKE das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten.

Gegenstand

Das benutzen der openKE-Plattform ist für registrierte Mitglieder mit keinerlei Kosten verbunden. openKE bietet dem Nutzer eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und openKE stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Weiters stellt openKE für jeden Benutzer die Möglichkeit zur verfügung externe Web-Seiten dauerhaft und für ihn abrufbar zu speichern.

Pflichten der Nutzer

Der Nutzer ist verpflichtet ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten visuellen Daten auf openKE erlaubt ist.
Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf openKE sind die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch SPAM) zu belästigen (vgl. Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984, UWG), gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme). openKE löscht Beiträge, die gegen die die Rechtsordnung der Republik Österreich, der Schweiz oder Deutschland bzw. die guten Sitten verstoßen, sofern sie hiervon Kenntnis erhält.
Der Benutzer verpflichtet sich, openKE von jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr begrachten Nachrichten, Texte, Bilder, Dateien oder sonstige Daten entsteht, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede (§111 StGB) oder Ehrenbeleidigung (§115 StGB), E-Mail Werbung (§101 TKG ff), in Verfahren nach dem Mediengesetz, dem ABGB, dem Urheberrechtsgesetz oder ähnlichen Bestimmungen.
Die folgenden belästigende Handlungen sind zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing), oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt: Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der openKE-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

openKE übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern von openKE bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Ressourcen. openKE gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung von openKE (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, soll er diese bitte openKE per Mail mitteilen.

Rechte von openKE

Zur Veröffentlichung der Inhalte im Rahmen von Benutzergruppen räumt der Benuter openKE sämtliche erforderliche Bearbeitungs- und Veröffentlichungsrechte ein. openKE ist somit berechtigt Fotos, Illustrationen) zu bearbeiten und in bearbeiteter und unbearbeiteter Form zu veröffentlichen.

Datenschutz

openKE speichert die vom Nutzer angegebenen Daten und zeigt diese (mit Ausnahme der E-Mail Adresse und des Passwortes) auf der Internetseite an. Der Nutzer kann diese Daten jederzeit ändern. Eine Weitergabe von Nutzerdaten an Dritte findet nicht statt. Die E-Mail Adresse des Nutzers wird nur dazu verwendet, um automatische Benachrichtungen vom System zu schicken. Außerdem behält sich openKE das Recht vor, Newsletter zu verschicken (max. 1 / Woche), die teilweise Werbung enthalten können.

Schlussbestimmungen

openKE behält sich vor die AGB's jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. openKE wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. openKE wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken. Erfüllungsort ist der Sitz von openKE. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz von openKE. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins österreichische Recht übernommenen UN-Kaufrechts.